Die Stein­meier-Formel: Worauf sich die Ukraine ein­lässt

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1 October 2019

 

 

Eine Frie­dens­lö­sung für den Donbas wäre relativ leicht her­bei­zu­füh­ren, wenn die Ukraine den Bedin­gun­gen Putins zustim­men würde. Das ist selbst­ver­ständ­lich nicht im ukrai­ni­schen Inter­esse. Des­we­gen sollte die Ukraine ihre eigenen Inter­es­sen klar defi­nie­ren und selber Bedin­gun­gen stellen. Ein Kom­men­tar von Oleksij Haran

Im Grunde genom­men herrscht bei der soge­nann­ten Stein­meier-Formel nur in einem Punkt Konsens: dass die gesetz­mä­ßige Ein­füh­rung eines Son­der­sta­tus für die unkon­trol­lier­ten Gebiete an die Durch­füh­rung von Kom­mu­nal­wah­len gebun­den ist. Alles Weitere wird unter­schied­lich inter­pre­tiert.

Portrait von Haran

 

Oleksij Haran ist Pro­fes­sor für Poli­tik­wis­sen­schaft an der Natio­na­len Uni­ver­si­tät Kyiv-Mohyla Aka­de­mie & For­schungs­di­rek­tor der Demo­cra­tic Initia­ti­ves Foun­da­tion.

 

Es ist kein Geheim­nis, dass Russ­land die Frage nach den Wahlen los­ge­löst von sicher­heits­po­li­ti­schen Fragen ent­schei­den will, während die Ukraine die Not­wen­dig­keit betont, eine ganze Reihe von Vor­aus­set­zun­gen zu erfül­len. Diese sind gesetz­lich fest­ge­schrie­ben und bestehen im Abzug rus­si­scher Truppen sowie zumin­dest einer inter­na­tio­na­len Über­wa­chung der im Augen­blick unkon­trol­lier­ten ukrai­nisch-rus­si­schen Kon­takt­li­nie. Darüber hinaus sollen bestimmte Abspra­chen den freien und demo­kra­ti­schen Ablauf solcher Wahlen ermög­li­chen. Die Abspra­chen umfas­sen die freie Betä­ti­gung ukrai­ni­scher Mas­sen­me­dien, der zen­tra­len Wahl­kom­mis­sion, ukrai­ni­scher poli­ti­scher Par­teien und eine unge­hin­derte Wahl­kampf­tä­tig­keit ihrer Ver­tre­ter auf diesen Ter­ri­to­rien. Es ver­steht sich von selbst, dass derzeit niemand für ihre Sicher­heit garan­tie­ren kann. All diese Pro­bleme müssen bis zu den Wahlen gelöst werden.

 

Problem der Stein­meier-Formel

Die Krux an der Sache ist, dass in der Stein­meier-Formel über­haupt keine Anhalts­punkte für einen Trup­pen­ab­zug ent­hal­ten sind, was eben­falls einen Spiel­raum für Inter­pre­ta­tio­nen bietet. Alles hängt davon ab, zu welcher Ent­schei­dung die hoch­ran­gi­gen Ver­tre­ter der vier Mit­glie­der des Nor­man­die-Formats kommen.

Soweit ich das ver­stehe, sieht die Posi­tion der ukrai­ni­schen Seite derzeit wie folgt aus: Ihr wollt die Stein­meier-Formel dazu nutzen, die Frage der Wahlen mit der Frage nach dem Son­der­sta­tus zu ver­knüp­fen? Kein Problem. Aber dann lasst uns zunächst die Ver­ein­ba­run­gen erfül­len, die in den Minsker Abkom­men fest­ge­legt wurden. Falls die rus­si­sche Seite nicht mitgeht, kann die ukrai­ni­sche Diplo­ma­tie sagen: Nun, wir wollten zu einer Lösung kommen, aber ihr kommt uns nicht ent­ge­gen. Auf diese Weise liegt die Ver­ant­wor­tung für den Abbruch der nächs­ten Ver­hand­lungs­runde auf der rus­si­schen Seite.

Liegt darin eine Gefahr für uns? Das wird davon abhän­gen, inwie­weit Kyjiw, Prä­si­dent Selen­skyj und die ukrai­ni­sche Diplo­ma­tie dem rus­si­schen Druck stand­hal­ten können, denn der Kreml setzt offen­sicht­lich auf die Karte, dass Frieden zu schaf­fen ein zen­tra­les Wahl­ver­spre­chen von Selen­skyj gewesen ist. Dies erzeugt hohe Erwar­tun­gen bei den ukrai­ni­schen Bürgern, was wie­derum dem Kreml in die Hände spielt. Es stellt sich die Frage, inwie­weit das Selen­skyj selbst bewusst ist.

Übri­gens, wenn Ukrai­ner ganz konkret danach gefragt werden, ob sie bereit seien, einen Son­der­sta­tus für die besetz­ten Gebiete in der Ver­fas­sung zu ver­an­kern, Wahlen zu den Bedin­gun­gen der Sepa­ra­tis­ten abzu­hal­ten und eine soge­nannte „Volks­mi­liz“ zu gründen, dann ist nicht nur lan­des­weit die Mehr­heit dagegen, sondern sogar die Mehr­heit im Osten sowie die Mehr­heit der Wähler der „Diener des Volkes“. Selbst die Mehr­heit – wenn auch eine rela­tive – der Wäh­ler­schaft der „Oppo­si­ti­ons­platt­form – Für das Leben“ spricht sich dagegen aus. Fragt man die ukrai­ni­schen Bürger, zu welchen Bedin­gun­gen die besetz­ten Gebiete wieder in die Ukraine zurück­keh­ren sollen, so geben 54 Prozent an (und diese Zahl erweist sich als recht stabil), dass dies nur auf eine Rück­kehr zum Status quo ante hin­aus­lau­fen könne. Dies geht aus einer Umfrage hervor, die im Juni vom „Fonds für demo­kra­ti­sche Initia­ti­ven“ und dem Razum­kow Zentrum durch­ge­führt wurde.

 

Son­der­sta­tus als Zank­ap­fel

Außen­mi­nis­ter Wadim Pris­ta­jko hat auf einer Pres­se­kon­fe­renz im Rahmen der YES-Kon­fe­renz mehr als deut­lich gemacht, dass es keine Kodi­fi­zie­rung des Son­der­sta­tus in der Ver­fas­sung geben werde. In den Minsker Abkom­men ist die Rede davon, dass der Status dau­er­haft fest­ge­schrie­ben sein müsse. Doch was genau ist unter „dau­er­haft“ zu ver­ste­hen? Dies kann auch im Rahmen des bestehen­den Geset­zes über den Son­der­sta­tus der lokalen Selbst­ver­wal­tung gesche­hen – auch wenn die rus­si­sche Seite auf der ver­fas­sungs­recht­li­chen Ver­an­ke­rung besteht.

Was unter „Son­der­sta­tus“ zu ver­ste­hen ist, lässt sich dem Anhang eben­je­ner Minsker Ver­ein­ba­run­gen ent­neh­men. Dem­zu­folge soll eine „Volks­mi­liz“ gegrün­det werden, Gerichte und Staats­an­walt­schaft werden mit Zustim­mung der Ver­tre­ter der nicht kon­trol­lier­ten Gebiete ernannt, für die rus­si­sche Sprache ist ein Son­der­sta­tus vor­ge­se­hen sowie eine Son­der­be­hand­lung der Wirt­schafts­be­zie­hun­gen mit der Rus­si­schen Föde­ra­tion. Das sind ziem­lich unan­ge­nehme Punkte für uns; dieser Teil der Minsker Abkom­men kommt uns nicht zupass. Doch wir betrach­ten es im all­ge­mei­nen Kontext unseres Bedürf­nis­ses nach Sicher­heit und der Umset­zung freier Wahlen. Wird es dazu kommen?

Offen­sicht­lich ist es bis dahin noch ein langer Weg. Die Russen wollen alles schnell und sofort umset­zen. Ihre Haupt­idee basiert darauf, den derzeit besetz­ten Teil des Donbas als ukrai­ni­sches Ter­ri­to­rium anzu­er­ken­nen und wei­ter­hin einen Ein­fluss­he­bel auf den Gebie­ten zu behal­ten. Die ukrai­ni­sche Posi­tion ist anders. Davon abge­se­hen möchte ich darauf hin­wei­sen, dass in den Minsker Abkom­men weder von einer „Volks­re­pu­blik Luhansk“ noch von einer „Volks­re­pu­blik Donezk“ die Rede ist, und es hier somit nicht um „repu­bli­ka­ni­sche Par­la­mente“ geht, sondern ledig­lich um Wahlen zu kom­mu­na­len Ver­tre­tungs­kör­per­schaf­ten.

 

Waf­fen­still­stand als Bedin­gun­gen für weitere Schritte

Rund um diese Fragen findet eine sehr harte Aus­ein­an­der­set­zung statt, und das nicht nur auf diplo­ma­ti­scher Ebene. Putin bedient sich ein­deu­tig sowohl des Mittels der wirt­schaft­li­chen Erpres­sung als auch der bewaff­ne­ten Aggres­sion. Der jüngste Beschuss soll Druck auf die ukrai­ni­sche Seite im Zuge der Ver­hand­lun­gen ausüben. Doch dies erlaubt es uns zu sagen: Ent­schul­di­gung, aber schon der erste Punkt des Minsker Abkom­mens über einen sta­bi­len Waf­fen­still­stand ist nicht erfüllt. Und dies macht es uns möglich, die Ver­län­ge­rung der Sank­tio­nen zu fordern. Denn in den Beschlüs­sen – ins­be­son­dere der EU – ist fest­ge­legt, dass die Sank­tio­nen gegen Russ­land solange wirksam bleiben, bis das Minsker Abkom­men voll­stän­dig umge­setzt ist. Das sind unsere diplo­ma­ti­schen Trümpfe.

Über einige Punkte lässt es sich wei­ter­hin vor­treff­lich strei­ten. Nehmen wir den Trup­pen­ab­zug, der so nicht im Minsker Abkom­men vor­ge­se­hen ist. Dort ist ledig­lich die Rede von einem Waf­fen­still­stand und dem Abzug schwe­rer Waffen. Dieser letzte Punkt gilt auf dem Papier als erfüllt, obwohl die Kom­bat­tan­ten und Russ­land ihn de facto wei­ter­hin brechen und nach wie vor schwere Waffen ein­set­zen. Somit ist der Vor­schlag des Trup­pen­ab­zugs ein Novum und nicht im Minsker Abkom­men vor­ge­se­hen. Die Vor­gän­ger­re­gie­rung hat beschlos­sen, an drei Abschnit­ten einen Abzug der Truppen aus­zu­pro­bie­ren: in Stant­siya Luhanska, in Solote und Petriw­ske. Doch wurde auch fest­ge­legt, dass dies nur unter der Vor­aus­set­zung eines dau­er­haf­ten Waf­fen­still­stan­des gesche­hen könne. Dies ist nicht gegeben, der Beschuss dauert an. Dessen unge­ach­tet machte sich Selen­skyj an den Trup­pen­ab­zug in Stant­siya Luhanska, und ließ ver­lau­ten, dass wir dies als Nächs­tes in Solote und Petriw­ske tun können, und anschlie­ßend entlang der gesam­ten Kon­takt­li­nie. Dabei wurden auf rus­si­scher Seite fak­tisch keine ange­mes­se­nen Schritte ergrif­fen. Weder sind die Kom­bat­tan­ten voll­stän­dig aus Stant­siya Luhanska und vom Siwer­skij Donez abge­zo­gen, noch haben sie ihre Befes­ti­gungs­an­la­gen abge­baut. Daher können die ukrai­ni­schen Diplo­ma­ten dem Westen – wo sowohl Macron und Trump, als auch (in gerin­ge­rem Maße) Merkel es darauf anlegen, einen Durch­bruch auf Kosten der Ukraine zu erzie­len – nun zu ver­ste­hen geben: wir halten uns an die Abma­chun­gen, doch die Russen weigern sich.

 

Umgang mit der Grau­zone

Noch einige andere Punkte gilt es zu beach­ten. Da die Kon­takt­li­nie in Stant­siya Luhanska unmit­tel­bar dem Verlauf des Flusses Siwer­skij Donez folgt, hat der Trup­pen­ab­zug zur Folge, dass ein Teil der Sied­lung in eine Grau­zone gerät. Eine solche Situa­tion wird es auch an anderen Ort­schaf­ten geben, an denen ein Trup­pen­ab­zug statt­fin­den wird. Es drängt sich die Frage auf, wie wir geden­ken, die Sicher­heit der ukrai­ni­schen Staats­bür­ger in solchen Grau­zo­nen zu gewähr­leis­ten. Etwa durch die Sta­tio­nie­rung von ukrai­ni­schen Poli­zei­pa­trouil­len? Das sind schließ­lich keine Streit­kräfte. Doch zumin­dest darauf kann die ukrai­ni­sche Seite bestehen; dies ist unser Ass im Ärmel.

Noch eine Sache, die wir eben­falls als Trumpf aus­spie­len können, ist die For­de­rung, dass Debalt­sewo in ukrai­ni­scher Hand liegen sollte. Dort haben die Russen Minsk II von Anfang an ver­letzt. Mit einem Wort: wir können einiges an den Ver­hand­lungs­tisch bringen.

 

Selen­skyjs poli­ti­sches Mandat ermög­licht Hand­lungs­spiel­raum

Auf uns kommen schwie­rige Ver­hand­lun­gen zu. Um es klar aus­zu­drü­cken: Jedes Zuge­ständ­nis muss hart erkämpft werden. Es ist sehr wichtig, dass Prä­si­dent Selens­kiy das ver­steht, denn der poli­ti­sche Wille steht hinter ihm. Früher konnte Petro Poro­schenko seinen west­li­chen Part­nern sagen: „Ich bin dafür – doch über das Par­la­ment habe ich keine Kon­trolle.“ Zu dem Zeit­punkt hat das funk­tio­niert – mehr noch, 2015/​16 hat uns der Westen unter Druck gesetzt, damit wir mög­lichst schnell einen Son­der­sta­tus in die Ver­fas­sung ein­schrie­ben und zu den Wahlen schrei­ten. Das war nicht nur die soge­nannte Stein­meier-Formel, sondern auch der Maurel-Plan, für den die Abge­ord­ne­ten nicht stimmen würden.

Selen­skyj wird es in dieser Hin­sicht schwe­rer haben: Er kann das Par­la­ment nicht als Vorwand nutzen, da jeder weiß, dass er dort bis auf Wei­te­res eine gefü­gige Mehr­heit hat. Er kann sich jedoch auf die öffent­li­che Meinung berufen, die solchen Kom­pro­mis­sen ableh­nend gegen­über­steht. Im Übrigen kann er auf den aktiven Teil der ukrai­ni­schen Gesell­schaft, die ATO-Vete­ra­nen und die Exper­ten­ge­mein­schaft zählen, die sich gegen unge­recht­fer­tigte Zuge­ständ­nisse aus­spre­chen. Das sind gute Argu­mente, die Selen­skyj ins Feld führen kann. Wenn er will.

Im Augen­blick stimmen wir der Formel de jure zu, doch im selben Atemzug sagen wir, dass ohne ein Ent­ge­gen­kom­men zu unseren Bedin­gun­gen bei den Wahlen und dem Son­der­sta­tus keine Bewe­gung in die Sache kommen wird. Die Frage ist, ob es Russ­land und dem Westen gelingt, Selen­skyj gemein­sam einige Zuge­ständ­nisse  abzu­rin­gen – oder ob er ent­schie­de­nen Wider­stand wird leisten können gegen alles, was unseren Inter­es­sen zuwi­der­läuft.

 

Welche Kom­pro­misse sind möglich?

Theo­re­tisch können wir bestimmte Zuge­ständ­nisse machen. Bei­spiels­weise lehnt die Mehr­heit der ukrai­ni­schen Bürger eine voll­stän­dige Amnes­tie für die Kom­bat­tan­ten ab, gleich­zei­tig befür­wor­ten sie eine Amnes­tie für die­je­ni­gen, die keine schwe­ren Ver­bre­chen began­gen haben. Dann wäre da die Lustra­tion. Ange­nom­men, die Reinte­gra­tion der Gebiete würde begin­nen: Was sollen wir mit den Leuten anstel­len, die in den „staat­li­chen Struk­tu­ren“ der beiden „Volks­re­pu­bli­ken“ gear­bei­tet haben? Hier sind Kom­pro­misse möglich, etwa gegen­über den­je­ni­gen, die im sozi­al­staat­li­chen Bereich tätig waren, in der Gesund­heits­für­sorge, beim Brand­schutz oder im kom­mu­na­len Woh­nungs­bau. Solche Kom­pro­misse sind möglich und nötig – für den Fall, dass Putin doch auf unsere Bedin­gun­gen eingeht und dann auf eine gesichts­wah­rende Lösung vor seinen Wählern ange­wie­sen sein wird.

Welchen Nutzen könnte Putin daraus ziehen, Kon­zes­sio­nen zuzu­stim­men? Die schwie­rige Situa­tion in Russ­land hält bis heute an, und die sek­to­ra­len Wirt­schafts­sank­tio­nen berei­ten nach wie vor großes Kopf­zer­bre­chen. Die Mit­glied­schaft Russ­lands in der G8 ist sus­pen­diert. Oben­drein ist der Krieg im Donbas für Russ­land ein kost­spie­li­ges Unter­fan­gen. Doch sollte man diese Fak­to­ren nicht über­be­wer­ten.

Auch unsere Situa­tion hat sich nicht geän­dert. Unsere Leute sterben nach wie vor. Wir wollen, dass der Beschuss aufhört. Wir können den Beschuss leicht beenden, indem wir den Bedin­gun­gen Putins zustim­men. Doch ist das in unserem Inter­esse? Natür­lich nicht. Also sollten wir wir unsere eigenen Inter­es­sen genau defi­nie­ren und unsere Bedin­gun­gen stellen.

Die Formel, die in Kyjiw anschei­nend Zustim­mung zu finden scheint, lässt sich der Aus­le­gung des Außen­mi­nis­ters zufolge nicht als „Verrat“ bezeich­nen. Die Frage ist, ob es uns gelingt, unsere For­de­run­gen durch­zu­set­zen. Und ob sich Prä­si­dent Selen­skyj der Bedeu­tung dessen aus­rei­chend bewusst ist. Denn mit solch einem guten Rating wäre es ihm ein Leich­tes, vor die Wähler zu treten und zu ver­kün­den: Ich habe euch Frieden gebracht. Die Frage wäre nur, zu welchen Bedin­gun­gen?

Der Artikel ist eine auto­ri­sierte Über­set­zung. Das Ori­gi­nal erschien bei Novoe Vremja.

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